Page 8 - Unser Steyr 1/2023
P. 8
Unser Steyr Sommer 2023
Unser
David König Nicht viel los also mit den wie ich mei- tion von neuen Kleinkraftwerken, die
Gemeinderat ne grundlos gehypten Grünen - nur von der FPÖ und konkret von unserem
Randthemen, wenn sie überhaupt vor- Vizebürgermeister Dr. Helmut Zöttl
Ich möchte Ihnen wieder einen klei- kommen in der täglich angekündigten eingebracht wurden, werden grund-
nen Einblick in meine Gemeinde- Klimaapokalypse. Nach unserer An- sätzlich positiv aufgenommen.
ratsarbeit der aktuellen Legislatur- frage um den Statusbericht des Bie-
periode geben: nenlehrpfades im Gemeinderat am 23. Leider geht es in vielen Bereichen nur
März 2023 hoffe ich nun, dass wir end- darum, die Kosten für den Steyrer Bür-
er von uns geforderte Bienenlehr- lich zur Umsetzung kommen können. ger zu erhöhen. Teilweise eignet sich
Dpfad wurde - wie am 10.03.2022 im vortrefflich auch der Klimaschutz da-
Gemeinderat beschlossen - dem Um- Mit neuen demokratischen Verhält- für, um die eine oder andere Erhöhung
weltausschuss zur Ausarbeitung zuge- nissen seit der letzten Gemeinderats- von Gebühren und Abgaben durchzu-
wiesen. Seitdem ist mehr als ein Jahr wahl 2021 - die SPÖ stellt fünf von führen oder Maßnahmen zu rechtferti-
vergangen und ich habe mich als Aus- acht Stadtsenatsmitgliedern und den gen. Freilich - besonders ideenreich ist
schussmitglied bemüht, alle nötigen Bürgermeister – kann diese im Grunde dies nicht und es wird auch dem Ver-
Informationen zur Verfügung zu stellen genommen in der Stadtpolitik machen trauensvorschuss, den die neue SPÖ
und ich durfte mit Obmann Daniel Pie- was sie will. Generation von den Steyrer Bürgern
ringer vom Imkerverein Garsten auch erhalten hat, nicht gerecht. Meiner
einen Experten als Vortragenden und Ob diese Machtkonglomeration für Meinung nach wüsste die SPÖ schon
Ausführenden dem Umweltausschuss die Steyrer Bevölkerung von Vorteil lange, wo der Rotstift anzusetzen
vermitteln. Leider war dieser Weg nicht ist bleibt dahingestellt. Aufgrund der wäre. Man wählt aber lieber den Weg,
nur von einer positiven Einigung ge- schlechten finanziellen Situation der die Problematik in Arbeitsgruppen zu
prägt, über alle Fraktionen hinaus Stadt Steyr fehlen in der mittelfristigen verschieben, um möglicherweise die
das Projekt umzusetzen. Wir sehen Finanzplanung rund zwölf Millionen Frage der politischen Verantwortung
uns hier leider mit einem kompletten Euro im Haushalt. Daher sind Arbeits- zu verschachteln.
Unverständnis des grünen Umwelt- gruppen mit Fachexperten und Ver-
ausschussobmannes GR Kurt Prack tretern der Fraktionen eingerichtet Ich ersuche Sie, uns auch weiterhin Ihr
konfrontiert sich einzubringen, wenn worden, um Vorschläge zu erarbeiten, Vertrauen zu schenken, damit wir auch
es darum geht, den vom Gemeinderat wie diese finanzielle Lücke geschlos- in Zukunft abseits der roten Mehrheit
zugewiesenen FPÖ-Antrag fertig aus- sen werden kann. Grundsätzlich kann in Steyr für die Bevölkerung Politik mit
zuarbeiten und dann an den Gemein- ich aus der Arbeitsgruppe Einnahmen/ Hausverstand machen können.
derat zurückzubringen. Obmann Prack Erlöse berichten, dass die Einnahmen-
sah es vielmehr als meine Aufgabe an, situation durch Ertragsanteile und Ihr
da der Antrag auch von der FPÖ ge- Gebühren für die Stadt eine gute ist,
kommen sei. Darüber hinaus meinte jedoch darf sich die Stadt darauf nicht David König
er, warum er das überhaupt unterstüt- in Zukunft alleine verlassen. Innovative
zen solle, wenn die FPÖ ohnehin am Vorschläge wie beispielsweise die Prü- David König
stadteigenen „Klimaneutral 2040 Pro- fung der Inbetriebnahme bestehender Gemeinderat
zess“ nicht teilnehmen wolle. Kraftwerksanlagen bzw. die Installa-
8
